Medienberichte über die Sperrung von Kinderpornografie-Websites durch Schweizer Internet-Provider Ende Januar 2007 waren der Auslöser für die Einrichtung von www.keine-zensur.ch, einem Online-Forum gegen Internet-Zensur. Die Diskussion ist allerdings noch nicht so richtig in Gang gekommen – was daran liegen mag, dass viele Befürworter der Informationsfreiheit nicht ausgerechnet den Anbietern von Kinderpornografie in die Hände spielen wollen. Intensiver wird die Diskussion dagegen bei heise.de geführt.
Grundsätzlich stellt sich die Frage, ob man tatsächlich von einer verfassungswidrigen Zensur sprechen kann, wenn der Konsum von gesetzlichen verbotenen Inhalten mit technischen Mitteln unterbunden wird. Andererseits handelt es sich bei der Sperrung nicht etwa um eine gerichtlich angeordnete Massnahme, sondern um eine Empfehlung der Schweizerischen Kriminalprävention, hinter der die Konferenz der Kantonalen Justiz– und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) steht. Und nicht alle Provider sind dieser Empfehlung auch gefolgt. Dass in der ganzen Angelegenheit alles andere als Rechtssicherheit besteht, kann man im Blog von Fredy Künzler nachlesen, der als CEO von Init Seven AG die Sperrung boykottiert hat.
im fall von http://www.swiss-corruption.com handelt es sich nicht um eine empfehlung, sondern um ein gerichtliches urteil.
allerdings weiss ich nicht was die seite beinhaltet. muss mal den dns bei mir umstellen und nachschauen.
kann mich bei http://www.keine-zensur.ch nicht registrieren –> “error occured”.
könnte vielleicht daran liegen dass die diskusion nicht in gang kommt 0.o
@tazZ: Der Fehler tritt bei mir ebenfalls auf. Und wenn man genau hinschaut scheint es sich um ein Login von Gallery2 zu handeln, einer Fotoalbum-Software. Ich könnte mir gut vorstellen, dass das Forum längst geschlossen wurde und auf diesem Server nun andere Applikationen laufen – immerhin stammt dieser Artikel aus dem Jahr 2007.