Herr Thür: Wen schützen Sie eigentlich?

10. Januar 2007 | Tim Springer

Vielleicht war ich noch nicht ganz wach heute morgen, als mein Radiowecker die Nachrichten von Radio DRS ausstahlte. Aber irgendwie habe ich verstanden, dass nun auch in der Schweiz sämtliche Kreditkarten auf Straftaten im Bereich der Kinderpornografie überprüft werden sollen. Und der eidgenössische Datenschützer Hanspeter Thür sagte dazu sinngemäss, dass er da kein Problem sehe – schliesslich hätten Personen, die keine Kinderpornografie gekauft hätten, auch nichts zu befürchten.

Hallo?!? Ist das die neue Argumentationsweise bei flächendeckender Überwachung? Mein Verständnis war bisher immer, dass Daten nur in konkreten Verdachtsfällen ausgewertet werden dürfen. Wohl verstanden: Ich bin absolut dafür, dass Strafttaten verfolgt werden – hier geht es ums Prinzip. Wir können das Prinzip diskutieren, aber nicht klammheimlich ändern. Und wenn eine Mehrheit tatsächlich will, dass dieses Prinzip geändert wird, dann machen wir es gleich richtig: Führen wir ein nationales Waffenregister ein und machen wir Fahrtenschreiber für alle PWs obligatorisch. Denn: Wer sich nicht strafbar macht mit seiner Waffe oder seiner Fahrweise, der hat auch nichts zu befürchten, oder?

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